Die deutschen Bundesländer haben der Bundespolizei zwischen dem 8. Juli und dem 18. September rund 488 afghanische Staatsangehörige gemeldet, die in ihr Herkunftsland abgeschoben werden sollen. Nach Erkenntnissen der Bundespolizei liegen bei 267 von ihnen keine Daten über strafrechtliche Verurteilungen vor – das entspricht etwa 55 Prozent, wie die ZEIT unter Berufung auf eine Regierungsantwort berichtet.
- Rund 488 afghanische Staatsangehörige wurden von den Ländern zwischen dem 8. Juli und dem 18. September zur Abschiebung gemeldet.
- Bei 267 Personen aus dieser Gruppe liegen der Bundespolizei keine Erkenntnisse über strafrechtliche Verurteilungen vor.
- Separat berichtet die ZEIT über 250 Rückführungen nach Afghanistan seit Amtsantritt der aktuellen Regierungskoalition.
Angaben der Behörden
Wie die ZEIT berichtet, gehen die Zahlen aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Clara Bünger (Die Linke) hervor. Die Zahl 488 bezieht sich auf Personen, bei deren Abschiebung die Bundesländer um Amtshilfe der Bundespolizei ersucht haben. Die Kennzahl 267 beschreibt die Erkenntnisse über strafrechtliche Verurteilungen innerhalb dieser Gruppe.
Dem Bericht zufolge teilte das Bundesinnenministerium Bünger ergänzend mit, dass im genannten Zeitraum alle Länder außer Bremen und Mecklenburg-Vorpommern entsprechende Anträge eingereicht hätten.
Vollzogene Rückführungen und Stellungnahmen
Die ZEIT nennt separate Daten zu bereits vollzogenen Ausreisen: Seit dem Amtsantritt der amtierenden Koalition seien 250 afghanische Staatsangehörige aus Deutschland nach Afghanistan zurückgeführt worden. Diese Zahl bezieht sich auf einen anderen Zeitraum als die Anmeldungen der Länder.
Das Blatt erinnert daran, dass Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) Ende Juli erklärt hatte, Rückführungen nach Afghanistan sollten sich künftig nicht mehr ausschließlich auf Straftäter und Gefährder beschränken. Nach seinen Worten in der Wiedergabe der ZEIT sollten künftig auch andere vollziehbar ausreisepflichtige Personen abgeschoben werden.
Bünger warf der Bundesregierung mit Blick auf die Abschiebungen schwere Menschenrechtsverletzungen vor, so die ZEIT.